Lob und Kritik

Andreas Samtleben

Liebe Bargteheiderinnen und Bargteheider,
als mir neulich eine Vorlage der Verwaltung für die nächste Ausschusssitzung für Bildung, Jugend und Sport zuging, war ich angenehm überrascht. Auf einen Blick wurden mir alle relevanten Daten, verständlich, chronologisch und nachvollziehbar aufgelistet. Das für und wider und die Konsequenzen, welche Entscheidungen wozu führen, waren klar erkenntlich. Und so blieben nicht viele Fragen offen. Mir hat das sehr gut gefallen. Vielen Dank an die Verfasser und Verfasserinnen. Am 03. Dezember nun, soll die Stadtvertretersitzung über den kommenden Haushalt entscheiden. Auch dieses Mal werden weitere Personalstellen von der Verwaltung angefordert. Seit 2019 ist der Politik bekannt, dass die Verwaltung Personal für die Durchführung der Digitalisierung (Onlinezugangsgesetz (OZG) und der Doppik) benötigt. Was uns nicht bekannt ist, inwieweit es in Kooperationen mit anderen Kommunen schon gelungen ist, Synergien zu erarbeiten. Der Bund unterstützt Kommunen in der Umsetzung des OZG mit der Arbeitshilfe „Einer für Alle“ (EfA) und dem „Marktplatz der Nachnutzung“. Der ITV.SH, der der Stadt eine Menge Geld kostet, soll die „Entscheidungsträger und betroffenen Personen in den Verwaltungen mit den notwendigen Kenntnissen und Kompetenzen ausstatten.“ So, wie auf der Webseite des ITV.SH habe ich das von der Verwaltung noch nicht gehört und auch nicht den wirklichen Stand der Dinge. Um nicht falsch verstanden zu werden, mir ist der notwendige Arbeitsaufwand der Digitalisierung sehr bewusst. Mir ist aber auch bekannt, dass es ein IT-Konzept mit Meilensteinen etc. dazu braucht. Dieses Konzept habe ich bis heute nicht gesehen. Mit diesem Hintergrund fällt es der Fraktion der FDP sehr schwer Personal aufzustocken, welches in den nächsten Haushalten als feste Kosten über Jahre oder Jahrzehnte stehen bleiben.
Wir wünschen Ihnen allen eine schöne Advents- und Weihnachtszeit.
Ihr
Andreas Samtleben